Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Stand Januar 2021

Vorbemerkung

Hypnosis Institute S.à.r.l. organisiert, konzipiert, recherchiert und bietet Aus- und Weiterbildungen  und Konzepte im Bereich Hypnose, Therapie und Coaching an.

Diese im Internet unterbreiteten Angebote und Leistungen sind unverbindlich und freibleibend. Mit Eingang einer schriftlichen Anmeldung bei Hypnosis Institute S.à.r.l. und dessen schriftlichen Bestätigung an den Kunden entsteht ein verbindlicher Vertrag zwischen beiden Partnern.

§ 1 Vertragspartner

Vertragspartner und Veranstalter:

Hypnosis Institute S.à.r.l.

Konsdreferstrooss 4

L-6230 Bech

im späteren Verlauf als „Veranstalter“ genannt

§ 2 Geltungsbereich

Soweit nicht anders vereinbart, gelten für alle Leistungen welche vom Veranstalter angeboten werden, folgende allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese dienen als Bestandteil aller Verträge, welche der Veranstalter mit dem Kunden (im späteren Auftraggeber genannt) zustande kommen.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Geschäftsbedingungen zu stellen und keine Anwendung, auch wenn der Veranstalter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Veranstalter auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen, die der Auftraggeber oder ein Dritter stellt, enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

Alle angebotenen Leistungen werden nach den Qualitätskriterien und Standards des Veranstalters konzipiert und ausgeführt.  Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für entsprechende Vorkenntnisse.

§ 3 Anmeldung & Vertragsschluss

Der Vertragsschluss erfolgt durch Anmeldung des Auftraggebers und Annahme des Veranstalters. Dies erfolgt  in Schriftform, Textform per Email oder über ein Anmeldeformular auf der Internetseite des Veranstalters.

Durch die Anmeldung des Auftraggebers gibt dieser ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag gilt erst dann als geschlossen und wird erst rechtswirksam, wenn er vom Veranstalter schriftlich bestätigt wird. Die an den Auftraggeber verschickte Buchungsbestätigung stellt die Annahme des Angebotes dar und ist als ausdrückliche Annahmeerklärung zu sehen.

Bei Angeboten mit begrenzter Teilnehmerzahl werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

Ein genereller Anspruch zur Teilnahme besteht nicht, falls das Angebot ausgebucht ist. Der Veranstalter behält sich die Zulassung zur Teilnahme im Einzelfall vor.

Mit der Anmeldung erkennt der Auftraggeber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Veranstalters verbindlich an.

§ 4 Vergütung, Teilnahmegebühr

Die Zahlung der Leistungen richtet sich nach den Gebühren der öffentlich angebotenen Veranstaltung. Die Gebühren beinhalten die im Angebot angegebenen Inhalte, Unterlagen und Teilnahme an der Veranstaltung. Die Gebühr beinhaltet keine weiteren Kosten wie Reisekosten, Logis oder Speisekosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsaufforderung erfolgt mit der Zusendung der Anmeldebestätigung per E-Mail.

Vergütungen für Präsenz-Trainings, einschließlich der Reise- und Logiskosten, welche von einem Drittanbieter veranstaltet werden sind spätestens sechs Wochen vor Trainingsbeginn in vollem Umfang an den Veranstalter zu zahlen.

Die Teilnahmegebühr von Veranstaltungen, Trainings und Seminare für Firmeninterne Präsenz-Veranstaltungen, sind im Voraus und direkt nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu leisten. Der Auftraggeber ermächtigt den Veranstalter widerruflich die Gebühren im elektronischen Lastschriftverfahren vom Konto des Teilnehmers einzuziehen.

Bei Sonderveranstaltungen bzw. Seminaren mit einer Seminardauer über 5 Tagen kann es zu veränderten Zahlungsmodalitäten (z.B. Anzahlung zur Reservierung des Platzes) kommen. Diese werden ggf. in der Seminarbestätigung mitgeteilt. Nur vor Seminarbeginn eingegangene Zahlungen berechtigen zur Seminarteilnahme. Abweichende Zahlungsvereinbarungen sind auf Anfrage möglich, bedürfen aber in jedem Fall der Schriftform.

Bei Verzug der Zahlung, behält sich der Veranstalter das Recht vor, ab dem Zeitpunkt des Verzugs, die fälligen Forderungen mit 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen.

Ist der Veranstalter veranlasst den Teilnehmer wegen Zahlungsverzugs zu mahnen, behält er sich das Recht vor, dem Auftraggeber für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR und Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR in Rechnung zu stellen. Fallen für den Veranstalter weitere Kosten an, die direkt auf den Zahlungsverzug des Auftraggebers zurückzuführen sind, hat der Auftraggeber diese dem Veranstalter ebenfalls zu ersetzen. Dem Auftraggeber wird die Möglichkeit gewährt darzulegen, dass die Höhe der vorgenannten Mahn- und Bearbeitungsgebühr nicht den tatsächlichen Kosten des Anbieters entspricht.

Zahlungen können mit befreiender Wirkung nur auf das auf der Rechnung angegebene Konto des Veranstalters bewirkt werden.

§ 6 Teilnehmerzahl 

Präsenz-Veranstaltungen werden in der Regel erst ab 5 Teilnehmern durchgeführt. Die maximale Teilnehmerzahl ist je nach Veranstaltung unterschiedlich.

Wir achten darauf, dass die Ausbildungsgruppen nicht zu groß werden. Anmeldungen werden daher nur bis zum Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl nach Maßgabe des Eingangsdatums berücksichtigt.

§ 7 Ausfall, Verschiebung, Änderung oder  Stornierung

In seltenen Fällen wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, dann kann die Ausbildung vom Veranstalter abgesagt oder verschoben werden. Schadensersatz kann wegen des Ausfalls einer Veranstaltung nicht verlangt werden.

Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen werden dem Auftraggeber rechtzeitig vor den betreffenden Terminen per E-Mail oder in anderer geeigneter Form mitgeteilt. Sind die Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen auf Einwirkungen durch höhere Gewalt sowie kurzfristige, ärztlich attestierte, Arbeitsunfähigkeit des Trainers oder Veranstalters selbst zurückzuführen, bemüht sich der Veranstalter die Teilnehmer hiervon kurzfristig zu unterrichten und entsprechende Ausweichtermine anzubieten.

Eine bis dahin bereits gezahlte Vergütung wird ausschließlich für die stornierte Veranstaltung zurückerstattet. Der Auftraggeber muss die Rückerstattung durch Anzeige beim Veranstalter in Textform innerhalb 2 Wochen nach Bekanntgabe der Verschiebung, Änderung oder Stornierung geltend machen. Sofern der Veranstalter umgehend einen entsprechenden Ausweichtermin anbietet, ist eine Erstattung der bereits gezahlten Vergütung ausgeschlossen.

Für Ansprüche des Auftraggebers oder Dritter aufgrund von Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen haftet der Veranstalter nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder bei Verletzungen des Lebens, Körpers und Gesundheit. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung des Veranstalters für indirekte und/oder Folgeschäden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns, vergeblicher Aufwendungen, Betriebsunterbrechungen oder Produktionsausfalls gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

§ 8 Teilnahmevoraussetzungen

An Veranstaltungen teilnehmen kann, wer die auf der Website einsehbaren Teilnahmevoraussetzungen erfüllt. Personen, die diese Teilnahmebedingungen nicht oder nur teilweise erfüllen, ist die Teilnahme nur nach vorheriger Absprache mit dem Veranstalter gestattet. Bei erkennbaren gesundheitlichen oder/und psychischer Probleme ist der Veranstalter berechtigt, den betreffenden Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen. Die Teilnahmegebühr wird nicht erstattet.

Der Teilnehmer verhält sich vertragswidrig, wenn er ungeachtet einer Abmahnung die Veranstaltung nachhaltig stört oder wenn er sich in erheblichem Maße entgegen der guten Sitten verhält, so dass ein reibungsloser Ablauf der Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann. In diesem Fall behält sich der Veranstalter vor, den Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen. Die Teilnahmegebühr wird in diesem Fall nicht erstattet.

§ 9 Veranstaltungsort 

Die Anschrift der Veranstaltung ist im Angebot ersichtlich und der Bestätigung zu entnehmen. Sollte eine Veranstaltung auf andere Räumlichkeiten oder Ort verlegt werden müssen, erhält der Teilnehmer rechtzeitig Nachricht.

§ 10 Gewährleistung und Änderungsvorbehalt

Die Leistungen werden nach dem jeweiligen Stand des Wissens sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Veranstaltungen werden von erfahrenen Referenten durchgeführt, alle Materialien und Unterlagen werden nach den jeweils neuesten Erkenntnissen erstellt. Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind jedoch ausgeschlossen.

Der Veranstalter behält sich vor, notwendige inhaltliche und/oder organisatorische Änderungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Im Bedarfsfall (z. B. Krankheit, Unfall) ist der Veranstalter berechtigt, den vorgesehenen Referenten durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet im Rahmen der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Veranstalters beruhen. Für sonstige Schäden haftet er nur insoweit, als diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Veranstalters beruhen. Für Gegenstände die in die Workshops und Schulungsveranstaltungen mitgenommen werden oder für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten inklusive Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernimmt der Veranstalter keinerlei Haftung.

Sofern aufgrund von Vorerkrankungen oder sonstigen gesundheitlichen Gründen (z.B. Herzschrittmachern etc.) für den Teilnehmer Stress oder sonstige Aufregung zu einer gesundheitlichen Gefährdung führen könnte, hat er dies dem Veranstalter vor der Teilnahme an einer Veranstaltung persönlich mitzuteilen. Eine Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr des Teilnehmers. Der Anbieter widerspricht bereits jetzt jeder Teilnahme von Teilnehmern, bei denen entsprechende gesundheitliche Risikofaktoren bestehen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ersetzt keine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung. Mit der Anmeldung bestätigt der Teilnehmer, dass keine psychischen oder körperlichen Erkrankungen vorliegen, die einer Teilnahme entgegenstehen. Im Zweifelsfalle konsultieren sie bitte zuvor einen Arzt.

Hypnosis Institute S.à.r.l. tritt im Rahmen der Darstellung von Seminarleistungen von Drittanbietern ausschließlich als Vermittler von Leistungen auf. Im Falle einer Buchung, kommen die Leistung betreffenden Verträge ausschließlich zwischen dem Aufraggeber und dem jeweiligen Drittanbieter/ Leistungserbringer – somit dem jeweiligen Veranstalter des Seminares – zustande.

§ 12 Terminverschiebung, Umbuchung

Umbuchungen, Terminverschiebungen, Kündigungen, Stornierungen oder Rücktritte bedürfen grundsätzlich der Textform. Das Gleiche gilt für etwaige hiervon abweichende Regelungen.

§ 13 Rücktritt, Stornierung

Sofern der Auftraggeber eine bereits gebuchte und bezahlte Veranstaltung storniert, richtet sich die Höhe der Rückzahlung durch den Veranstalter nach folgender Regelung:

Ø  Bis inkl. 40. Tag vor Seminarbeginn: 90%

(Für Verbraucher: nach Ablauf der Widerrufsfrist)

Ø  ab 30. bis inkl. 39. Tag vor Seminarbeginn: 60%

Ø  ab 29. bis inkl. 21. Tag vor Seminarbeginn: 30%

Ø  ab 20. Tag vor Seminarbeginn: 15%

Es erfolgt jedoch keine Rückerstattung bei unentschuldigtem Nichtantritt ohne vorherige Stornierung. Die teilweise Anwesenheit des Auftraggebers berechtigt keinen Anspruch auf teils sowie komplette Rückerstattung. Sofern der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Stornierung die Vergütung noch nicht oder nicht vollständig gezahlt hat, bleibt die Zahlungsverpflichtung nach der vorgenannten zeitlichen Staffelung erhalten. Die Umbuchung bereits verbindlich gebuchter und bestätigter Veranstaltungen durch den Auftraggeber hat keinerlei Einfluss auf Stornierungsfristen. Die Umbuchung einer Veranstaltung durch den Veranstalter auf einen späteren Zeitpunkt hat keine Verlängerung der Stornierungsfristen zur Folge. Der Fristverbrauch setzt mit dem Tag ein, an dem Auftraggeber die Buchungsbestätigung per E-Mail zugegangen ist. Grundlage zur Berechnung der Stornierungsfristen und der Höhe der – etwaig hieraus resultierender – Rückerstattungen ist ausschließlich der Termin der ursprünglich gebuchten Veranstaltung. Dem Auftraggeber bleibt freigestellt, nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die geforderte Pauschale entstanden ist. Wird die Zahlung der Leistungsgebühr über den Zahlungsanbieter Paypal abgewickelt, so trägt der Kunde bei einer Stornierung die entstandenen Transaktionskosten (Paypal, Sofort-Überweisung, Kreditkarte) in Höhe von 2,00% für luxemburgische Kunden. Für Kunden aus anderen EU-Ländern und die nicht der Euro-Währungsgemeinschaft angehören beträgt die Gebühr 5,00%.

§ 14 Seminarunterlagen, Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum

Als Kursunterlagen werden urheberrechtlich geschützte Texte ausgegeben. Die Kursunterlagen sind daher ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachdruck oder Übersetzung und Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung, auch von Teilen der Unterlagen, sind nicht gestattet und bedeuten eine Urheberrechtsverletzung, die zivilrechtlich verfolgt wird. Eine, auch nur auszugsweise, Vervielfältigung und/oder Überlassung an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Veranstalters in Textform.

Zuwiderhandlungen können Schadensersatzansprüche des Veranstalters nach sich ziehen. Die Urheberrechte an den ausgegebenen Dokumentationen verbleiben beim Veranstalter.

Das Herstellen von Ton-, Foto-, Film- und Videoaufnahmen durch Teilnehmer ist grundsätzlich untersagt. Zuwiderhandlungen führen zum Ausschluss ohne Anspruch auf Erstattung der Leistungsgebühr. Der Veranstalter behält sich zudem Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen für diesen Fall vor.

§ 15 Datenverarbeitung  zur Vertragsdurchführung nach dem BDSG, Vertraulichkeit

Der Anbieter ist berechtigt, alle die Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner betreffenden personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zu speichern oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

Im Rahmen eines Trainings bekannt gewordene Daten werden vertraulich behandelt und dienen ausschließlich internen Zwecken.

Der Veranstalter verpflichtet sich, über die im Zusammenhang von Trainingsmaßnahmen bekannt gewordenen Tatsachen, zur Verschwiegenheit.

Die Teilnehmer sind verpflichtet, persönliche u. vertrauliche Informationen, die während einer Veranstaltung oder/und Seminars von anderen Teilnehmern erfahren werden, vertraulich zu behandeln. Diese dürfen nicht nach außen getragen werden.

§ 16 Einwilligung in die Übertragung der Nutzungsrechte an Bild, Ton- oder/und Film-, Funk-, Fernseh- und Videoaufnahmen während der Veranstaltung

Mit der Anmeldung für die Teilnahme an einer Veranstaltung willigt der Auftraggeber ein, dass der Veranstalter Bildaufnahmen des Teilnehmers, die diesen als Teilnehmer der Veranstaltung zeigen, erstellt, vervielfältigt und in Print- und audiovisuellen Medien veröffentlicht. Diese Einwilligung erfolgt vergütungslos sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt.

Der Veranstalter darf diese Bild, Ton- und/oder Film-, Funk-, Fernseh- und Videoaufnahmen für die werbende Veröffentlichung in TV- und Printmedien und auf der vom Veranstalter betriebenen Webseite oder auf anderen Webseiten verwenden.

§ 17 Verwendung der Bezeichnung „Hypnosetherapeut“, „Hypnosetherapie“ oder/und andere Titel

Je nach Land können die Vorschriften bezüglich der Anwendung von Hypnose und/oder Hypnosetherapie und die Nennung des Therapieverfahrens „Hypnosetherapie“ auf dem Praxisschild, dem Briefkopf etc. unterschiedlich sein. Jeder Auftraggeber muss sich selbst darüber vergewissern, ob er die für ihn geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einhält. Jegliche Haftung des Veranstalters für die missbräuchliche Verwendung der Bezeichnung „Hypnosetherapie“ oder „Hypnotherapie“ im Rechtsverkehr und der missbräuchlichen Anwendung der Hypnosetherapie sind ausgeschlossen.

Die Nutzung der vom Veranstalter ausgeteilten Zertifikate für abgeschlossene Leistungen, Seminare und/oder Schulungen ist ausschließlich abhängig von der Gesetzgebung des dem Auftraggeber zugrundeliegenden Rechts.

Die Zertifikate sind nur für den vor der Ausbildung ausgeübten Beruf gültig.

§ 18 Belehrung über das Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hypnosis Institute S.à.r.l., 4 Konsdrefferstrooss L-6230 Bech, Luxemburg, E-Mail-Adresse: info (at) comet-concepts.eu mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Für Waren, die normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben: Hypnosis Institute S.à.r.l.,

4 Konsdrefferstrooss L-6230 Bech, Luxemburg.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Für Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesendet werden können (z.B. nicht paketfähige Ersatzteile), gilt:

Die von Ihnen zu tragenden unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden geschätzt auf die im Rahmen der Bestellung gezahlten Versandkosten zuzüglich 10 EUR.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Der Auftraggeber erklärt hiermit, dass er ausdrücklich auf das ihm gemäß § 505 Abs.1 Nr.3, 355 Abs.1-3 BGB zustehende Widerrufsrecht hingewiesen worden ist.

Demnach ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Partnervertrages diesen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Der Widerruf hat in Schriftform zu erfolgen und ist zu richten an:

Hypnosis Institute S.à.r.l.

Konsdreferstrooss 4

L-6230 Bech

Luxemburg

______________________                                             ______________________

Auftraggeber                                                                   Anbieter

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(Ort, den)

§ 19 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Anbieters.

Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Auftraggeber und dem Veranstalter ist der jeweilige Geschäftssitz des Anbieters, soweit der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist. Der Gerichtsstand gilt auch für andere als die eben genannten Personen, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder er nach Vertragsabschluss seinen Wohn- und/oder Geschäftssitz aus dem Inland verlegt oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Der Vertrag unterliegt ausschließlich Luxemburger Recht.

Gerichtsstand ist Luxemburg.

§ 20 Schlussbestimmungen

Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung sind nicht an Dritte übertragbar.

Beide Parteien erklären, dass sie die Einbeziehung Dritter in den Schutzumfang dieses Vertrages nicht wünschen. Vorsorglich verzichten beide Parteien auf den Schutz ihr nahe stehender Dritter. Die Parteien nehmen diesen Verzicht gegenseitig an.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame, undurchführbare oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien wirksamer Weise im Zeitpunkt dieser Vereinbarung vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Nichtigkeit gekannt hätten. Gleiches gilt für eine Lücke in dieser Vereinbarung.

Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung einschließlich dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Auf das Erfordernis der Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.

§ 21 Erklärung zur Scientology-Sekte

Der Veranstalter erklärt hiermit, dass:

Ø  weder er noch sein Unternehmen nach den Methoden von L. Ron Hubbard arbeitet

Ø  weder er noch seine Mitarbeiter an Seminaren oder Kursen nach den Methoden von L. Ron Hubbard geschult werden oder teilnehmen

Ø  er die Methoden von L. Ron Hubbert zur Führung seines Unternehmens ablehnt

Ø  er nicht einer anderer Form von Sekte unterstützt oder angehört

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